Musik- und Kulturzentrum am Grundschulstandort, sowie Planung einer Pflegeeinrichtung auf einem Teil des Schulgrundstücks und der Pollmannswiese

Die Umsetzung von Quartiersprojekten in Lipperreihe wird schon seit einigen Jahren aktiv durch den Stadtteilverein „Leben in Lipperreihe“ LilLi e.V., Lipperreiher Vereinen und dem Grundschulförderverein vorangetrieben, um den zukünftigen Herausforderungen in unserem kleinen Wohnort begegnen zu können. Viele Lipperreiher Akteure sind daran beteiligt und sorgen immer wieder mit wichtigen Themen für  großes Interesse bei denjenigen, die sich mit ihrem Lebensumfeld identifizieren und nicht mehr zugucken wollen, dass über sie hinwegbestimmt wird.

Ganz aktuell die Informationsveranstaltung am Freitag, den 13. September in der Aula der Grundschule, wo die zukünftige Schülerzahlentwicklung und generationengerechte Schulgestaltung, sowie die Wohn- und Versorgungsstrukturen vor Ort, systematisch auf die Bedürfnisse der wachsenden Zahl von älteren Menschen hinterfragt wurden. Die erfolgreiche Organisation hat hauptsächlich Dennis Thon als Vorstandsvorsitzender vom Grundschulförderverein durchgeführt. Geladene Podiumsteilnehmer waren der Bürgermeister Herr Dirk Becker, der Investor Stefan Güttler vom Seniorenprojekt, die Oerly-Musikschule mit Barbara und David Clarke, der Stadtteilverein LiLi e.V. mit dem Vorstandsvorsitzenden Herrn Andreas Otte sowie der Moderator Herr Jens Dressler vom Grundschulförderverein.

Für eine breite Teilnahmemöglichkeit wurde durch das Redakteursteam der Bürgerplattform Lipperreihe.info die Veranstaltung mit den neuen Action-Cams, aus dem geförderten Smart-Country-Side Projekt vom Kreis Lippe, durch einen Ton- und Videomitschnitt begleitet. Dadurch können alle Bürgerfragen und Antworten der Podiumsteilnehmer genau wiedergegeben werden.

Nachdem Dennis Thon die Wichtigkeit der Quartiersentwicklung zur Standortaufwertung in der Veranstaltungseröffnung hervorhebt, bedankt sich der Bürgermeister Herr Dirk Becker für die Einladung und der guten Vorbereitung dieser Informationsveranstaltung. Ihm ist es wichtig die Lipperreiher Bürger über die Gestaltung der Räumlichkeiten der Grundschule ab 2021 zu informieren, da ab diesem Zeitpunkt die neue Südstadtschule eröffnet wird und Lipperreihe nur noch eine einzügige Schulform, in Kombination mit einem Musik- und Kulturangebot hat.

Im Hauptgebäude der Grundschule soll in der oberen Etage, in vier Klassenräumen, die durch Lehrmittelräume verbunden sind, die einzügige Schulform weitergeführt werden. Ein weiterer fester Schulraum befindet sich im Erdgeschoss, der jetzigen Früh- und Hausaufgabenbetreuung, um einen Überblick zum Schulhof zu gewährleisten. Der Schulverwaltungstrakt wird künftig der  Verwaltungstrakt der Musikschule, die dann auch Verwaltungsaufgaben für die Schule übernimmt. Das gesamte restliche Erdgeschoss ist für den Betrieb der Musikschule vorgesehen, wobei darauf geachtet wird, dass der Betrieb der Musikschule und der Unterricht der Grundschule nacheinander stattfinden. Vormittags bis 13:00 Uhr ist Schulbetrieb und nachmittags ab 14:00 Uhr soll der Musik und Kulturzentrumbetrieb stattfinden.

Durch Koordination der Musikschule und Unterstützung des Fördervereins, kann ab 2021 die Aula allen Bürgern für Veranstaltungen zur Verfügung gestellt werden. Die Verwendung der Sporthalle bleibt weiterhin für alle Nutzer bestehen. Die OGS-Betreuung findet nur noch in der Südstadtschule statt, wodurch auch die Küche incl. der Cafeteria nun für die öffentliche Nutzung frei werden, genauso wie die oberen Räume, für die noch Ideen- und Gestaltungsmöglichkeiten durch Vereine, Selbsthilfegruppen und vor allem für eine Jugendgruppe entwickelt werden sollen.

Bürgerfrage: „Gibt es noch eine Morgenbetreuung?“ Antwort durch den Bürgermeister: „Das ist nicht vorgesehen, kann aber organisiert werden. Räumlichkeiten stehen dafür zur Verfügung.“

Bürgerfrage: „Ist eine Standortgarantie gesichert?“ Bürgermeister: „Das Gesamtgebäude ist langfristig in Doppelnutzung geplant. Unter Berücksichtigung der Einzügigkeit, wenn genügend Kinder angemeldet werden. Vertraglich ist eine 10jährige Doppelnutzung Grundschule/Musikschule vereinbart.“

Bürgerfrage: „Zurzeit wird die Grundschule zweizügig durchgeführt. Bedeutet das, dass ab 2021 etwa die Hälfte der Kinder wegen einer vorgegebenen Einzügigkeit die Schule wechseln müssen?“ Bürgermeister: “ Dass muss dann 2021 entschieden werden.“

Bürgerfrage: „Wer entscheidet welche Kinder gehen sollen?“ Bürgermeister: „Als Vater kann ich die Problematik gut nachvollziehen, aber klar ist, dass so ein Bruch durchgeführt wird. Die Hälfte der Kinder muss zur Südstadtschule, was aber noch besprochen wird, wenn es soweit ist. 

Bürgerfrage: (Nach großen Tumult):“ Wer entscheidet denn, welches Kind geht?“ Bürgermeister: „Das wird wahrscheinlich die Schule entscheiden.“

Bürgerfrage: “ Ich sehe eher die Situation, das demnächst mehr Kinder in die Grundschule Lipperreihe kommen, da wegen dem demografischen Wandel auch Häuser frei werden, die von jungen Familien gekauft werden, gerade weil Lipperreihe eine Grundschule hat. Warum muss eine funktionierende Schule überhaupt geschlossen werden?“ Bürgermeister: “ Diese Debatte will ich nicht neu aufrollen. Die Entscheidungen dazu sind getroffen und es sind noch zwei Jahre Zeit alle Bedenken zu besprechen. Heute geht es nur um die neue/weitere Nutzung.“

Bürgerfrage:“ Die geringe Anmeldungszahlen in der Südstadtschule und die bestehende Zweizügigkeit mit weiterhin hohem Interesse am Lipperreiher Schulstandort bestätigt, dass diese Entscheidung nicht mehr passt.“ Von Anfang an wurde in Lipperreihe bezweifelt, dass die Schülerzahl zurückgeht und nun sollen Klassen auseinandergerissen werden, nur um eine andere neue Schule voll zu bekommen?“ Bürgermeister:„Die Entscheidung steht und man will nun eine gute Zusammenarbeit mit Grundschule und Musikschule optimal hinbekommen.“

Dennis Thon vom Förderverein macht darauf aufmerksam, dass der Grundschulstandort nun gemeinsam weiterentwickelt und vor allem das fehlende Freizeitangebot gestaltet werden kann. Gemeinsam soll daran gearbeitet werden, welche Angebote im Stadtteil gefragt sind. Zurzeit werden bereits vom Förderverein mit großem Interesse und Erfolg, das Schüler Kino und das Lipperreiher Lichtfest organisiert. Nach 30 Jahren Förderverein kann man auch darüber nachdenken, die Satzung zu ändern und nicht nur Förderverein der Grundschule, sondern auch für die Arbeit im Generationenaustauch – für den Grundschulstandort – zu sein, um mit eventuellen Stiftungsgeldern die gemeinschaftlichen Entwicklungen zu unterstützen und sich breiter aufzustellen. So wird aus dem Förderverein – ein Verein für alle. Die neuen öffentlichen Räume ab 2021 sollen in einem Ideenfindungsprozess gemeinsam ausgerichtet werden. Möglich wären vielleicht ein Computerraum, ein Büro, ein Raum für Eltern/Selbsthilfe zum Austausch und ein Jugendraum.

Bürgerfrage: „Was finanziert die Stadt davon?“ Bürgermeister: „Die Stadt bleibt Betreiber der Räumlichkeiten und trägt die laufenden Kosten. Die Ausstattung der neuen Räume ist noch offen, da es abzuwarten gilt, wer den Hut dafür aufhat. Für die Ausstattung der einzügigen Schule stehen Gelder bereit und auch eine Medienentwicklungsplanung findet statt.“

Da die Stadt Oerlinghausen einen Teil vom Schulgrundstück, an den Investor Herrn Stefan Güttler, für die Entwicklung einer Pflegeeinrichtung verkauft hat, stellt sich Herr Güttler für Fragen und weiteren Informationen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan, zur Verfügung. Er teilt mit, dass auf dem 7000 Quadratmeter großen Grundstück eine Pflegeeinrichtung mit max. 80 stationären Pflegeplätzen und vier Nebengebäuden mit 40 betreuten Wohneinheiten à 50 qm entwickelt werden sollen. Das Gebäude soll aus zwei Vollgeschossen und einem Staffelgeschoss für Haupt und Nebengebäuden gebaut werden. Im ersten und zweiten Geschoss sollen die stationären Pflegeplätze entstehen und im Staffelgeschoss betreute Wohneinheiten. Weiter werden 25 Parkplätze im hinteren Bereich des Pollmannsweg und 16 Parkplätze im vorderen Bereich der Schulstraße hergestellt. Herr Güttler möchte das Bauprojekt so verträglich wie möglich für alle machen und die Bedenken der Beteiligung abarbeiten. Ein Träger für die Einrichtung steht noch nicht fest, es gibt mehrere Bewerber.

Bürgerfrage: „Die aktuelle Pflegebedarfsplanung zeigt keinen Bedarf für stationäre Plätze auf, worauf auch die NW gerade öffentlich hingewiesen hat. Wieso wird keine ambulante Pflege berücksichtigt?“ Investor: “ Der Pflegebedarfsplan weist nur den fehlenden Bedarf für den Kreis Lippe aus und berücksichtigt die stationäre Pflege erst ab den 80. Lebensjahr und die Gruppe darunter kommt nicht zur Geltung.“

Bürgerfrage: „Oerlinghausen gehört zum Kreis Lippe und die zwei bestehenden Altenheime sind schon mit einem hohen Anteil an Bewohnern aus einer anderen Gemeinde belegt. Zumal bei dieser Baugröße ein großes Einzugsgebiet für die Belegung aus dem Umland auch benötigt wird. Weiter werden stationäre Unterbringung im jüngeren Alter nicht ohne weiteres von der Pflegekasse bezahlt, wie soll man das dann finanzieren, wenn sie diese Altersgruppe berücksichtigen wollen? Inwieweit wird diese Belastung auch im Oerlinghauser Haushalt bedacht?“

Bürgerfrage:„Es ist ein extrem großes Bauvorhaben! Ich frage mich ob die Gewinnoptimierung im Vergleich zum Bedarf im Vordergrund steht und der Bürgermeister eventuell partizipiert?“ Warum wird der Bau nicht den Bedürfnissen angepasst und warum stellen sich die Politiker nicht auf die Seite der Bürger?

Der Bürgermeister ist verärgert über diese Frage und bittet Herrn Marc Plassmann als technischen Leiter der Stadtplanung/Stadtentwicklung auf das Podium, um das zunächst städtebauliche Verfahren zu erläutern. Herr Plassmann teilt mit, dass die Belange im öffentlichen Verfahren an die Politik weitergegeben und Beschlussvorschläge abgewogen und formuliert werden. Zurzeit läuft nur das Planverfahren, wo es um den Gebäudekörper, der Nutzung und Passung im städtebaulichen Kontext geht. Eine Bauvorabfrage ist noch nicht gestellt und mit der öffentlichen Auslegung sollen alle Belange/Bedenken abgearbeitet werden.  Man befindet sich in der Phase, das Baurecht durch Änderung, des vorhabenbezogenen Bebauungsplans, neu zu definieren, wobei aber bereits festgelegt ist, 80 stationäre Pflegeplätze zu errichten. Flexibilität in Bezug auf die Frage „ambulant vor stationär“ gibt es dadurch nicht mehr. (Tumult) Es deutet sich aber klar ab, dass eine 2. Offenlegung für die Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange durchgeführt wird.  Die Beschlüsse für ein 2. Offenlegungsverfahren werden wahrscheinlich zum Ende des Jahres 2019 stattfinden und im kommenden Frühjahr 2020 die Offenlegung bekanntgegeben.

Bürgerfrage: „In wie weit besteht Übereinstimmung bei rückwirkenden Verfahren, wenn die Forderung aus der Bürgerschaft kommt? Herr Plassmann: „Das Ergebnis findet im Abwägungsprozess durch die Politik statt. Alle Anregungen werden ausgewertet und überplant und solange der Offenlegungsprozess stattfindet, wird auch kein Bauantrag genehmigt.“

Bürgerfrage: “ Sie haben als Bürgermeister der Stadt den Bürgern zu dienen und Schaden von der Stadt fern zu halten. Sie haben das Filetstück von Lipperreihe ohne öffentliche Ausschreibung verkauft obwohl dadurch evtl. auch ein höherer Preis erzielt hätte werden können. Warum fand keine Ausschreibung statt?“ Bürgermeister: “ Weil aus Lipperreihe der Wunsch nach einer Senioreneinrichtung kam. Der erste Projektversuch an der Kirche konnte nicht realisiert werden, also kann an diesem Standort eine Möglichkeit durch einen Investor geprüft werden. Das Projekt ist an einem vorhabensbezogenen Prozess gebunden. Gelingt das Projekt nicht, wird es auch nicht umgesetzt.“

Bürgerfrage durch Astrid Tenbrock vom Dalbker Krug:“Da der Dalbker Krug von Lipperreihe verkauft werden soll, gibt es ein weiteres Flächenangebot, wo dieses Projekt ohne Verkehrs- und Parkplatzprobleme umgesetzt werden kann. In wie weit hat man auch andere Standortflächen für die Umsetzung berücksichtigt?“ Investor: „Das war bisher nicht bekannt, dann kann man hier ja was anderes bauen.“

Da durch eine aktive Diskussionsrunde bereits viele Fragen entwickelt und beantwortet wurden bietet Andreas Otte, als Vorsitzender vom Stadtteilverein „Leben in Lipperreihe“ LilLi e.V. noch einmal eine kurze Zusammenfassung aus der Perspektive der Bürger an. Er weist darauf hin, dass die Darstellung der Zeichnung vom Baukörper ungenau und unverständlich ist, worauf sich denn nun genau die Höhe von 9,50m bezieht, da das Gelände unterschiedliche Höhenverläufe hat. Dies führt dazu, dass auf einer Seite nicht 9,50 m, sondern 11m + 2 m Aufbau für Solartechnik entsteht, die umgebende Bebauung weit überragt und die architektonische Qualität überhaupt keine Berücksichtigung findet. Ein Baukomplex von 45m Breite und 64m Länge, sowie überragender Höhe stellt keine gelungene Planung in einem überwiegenden Einfamilienhaus-Wohngebiet dar. Außerdem sind die Parkplätze zu knapp kalkuliert und ein Verkehrskollaps vorprogrammiert.

Er bemängelt, nicht nur, dass in der Auslegung kein Verkehrskonzept verlangt wird, weil die Schulstrasse und Pollmannsweg bereits existieren. Auch die fehlende Berücksichtigung der aktuellen Pflegebedarfsplanung von 2019, wo eindeutig ambulant vor stationär verlangt wird, geht am Bedarf vorbei. Er fordert ein Gebäude zu entwickeln,bei dem nicht der ökonomische Maßstab im Vordergrund steht, sondern auch die architektonische Qualität des Konzeptes im Einklang mit dem Bedarf steht. Wie dringend ein Verkehrskonzept ist, zeigt er an einem aktuellen Beispiel auf, indem er beim letzten Sportereignis, eines gewöhnlichen Fußballspiels, die chaotische Parksituation von mehr als 116 Autos dokumentierte. Wenn ein ganz normales Sportereignis schon ein riesiges Parkproblem darstellt und die vorhandenen Parkplätze, durch das Bauprojekt auch noch verschwinden, wie kann es da möglich sein, für 80 stationäre Plätze mit ihrem ganzen Drumherum an Anlieferungen, Therapien und Personal, sowie weitere 40 betreute Wohneinheiten mit dem gesamten Besucherverkehr, kein Verkehrskonzept zu benötigen? Dafür erhält Herr Otte große Zustimmung aus dem Publikum.

Bestärkend teilt er mit, dass LiLi e.V. nicht gegen ein Seniorenprojekt ist, aber der Bedarf wurde bereits vor 2 Jahren in Lipperreihe abgefragt und geht deutlich in Richtung seniorengerechtes Wohnen und betreutes Wohnen, was im Schul-Kulturausschuss im Zusammenhang mit der Entwicklung eines Mehrgenerationenhauses auch offiziell eingereicht wurde. Gemäß des letzten Bauausschusses sollen in Oerlinghausen auch neue Tagespflegeplätze entstehen, so dass es auch sein Eindruck ist, dass hier ein Vorhaben durchgesetzt werden soll, was für den Investor einen finanziellen Vorteil bedingt aber für die Lipperreiher Bürger nur Belastung und Schaden bedeutet. (Optisch erdrückendes Gebäude, parkplatztechnisch, verkehrstechnisch, fragwürdige Ausschreibung) AlleInformationen zu dieser Planung: Was ist wann im Ausschuss gewesen? Wie ist es zustande gekommen? können zum Einblick der Unterlagen, bei Herrn Otte nachgefragt werden. Auch der Verkauf des öffentlichen Flurgrundstückes 528, des Schulgeländes, ist zu überdenken, solange die Planzahlen der Grundschulschüler*innen noch nicht abgewägt werden können.

Herr Clarke, als Podiumsteilnehmer von der Oerly Musikschule, verfolgt das Engagement der vielen aktiven Akteure auf der Informationsveranstaltung und guckt nach diesen anstrengenden Diskussionen in viele bekannte Gesichter. Er ist gut bekannt durch sein eigenes musikalisches Engagement in Lipperreihe und pflegt schon lange enge Freundschaften mit Lipperreihe. Er erzählt dem Publikum, dass er sich für den Standort in Lipperreihe entschieden hat, als er von der Schulsituation erfuhr und durch seine enge Bindung an Lipperreihe, in Kombination mit dem steigenden musikalischen Bedarf und der entstandenen Einzügigkeit, sich gut vorstellen kann den Standort als Musik- und Kulturzentrum zu stärken. Er ist begeistert davon, dass die Lipperreiher Bürger so vieles bewegen, nennt die englische Bedeutung dazu: „You get things moving“ und betont wie wichtig diese Identifikation für einen Ort ist, wo er sich gern beteiligen möchte.

Bürgerfrage: „Wenn man das Interesse der Kinder berücksichtigt, dann könnten doch Räume der Musikschule als Überbrückung genutzt werden, um einen Umzug, von mehr als die Hälfte der Kinder aus der Zweizügigkeit, nach Oerlinghausen zu vermeiden?“ Herr Clarke: „Alles ist möglich, wenn so viele etwas tun und ich ein Teil von dem sein kann.“

Bürgerfrage: “ Wenn nun schon Zustimmung signalisiert wird, das Räume zur Verfügung gestellt werden, was spricht dagegen, das Modell so zu nutzen?“ Bürgermeister: “ Zunächst spricht nichts dagegen, aber ich muss es mit Frau Hädrich von der Schulleitung besprechen. Diese Auftaktveranstaltung ist genau dafür geeignet, diese Möglichkeiten zu sammeln, um dann in den verschiedensten Runden abzuarbeiten. Die Schule hat gesagt, sie kann sich das vorstellen, das ist ein wichtiger Schritt.“

Frage von Frau Lindner, CDU: „Wenn jetzt der vorhabenbezogene Bebauungsplan auch in der zweiten Offenlegung nicht auf die Zustimmung der Lipperreiher stößt, wären

sie dann bereit ihn zurückzuziehen, um noch einmal neu zu planen? In der Kernstadt ist so etwas schon einmal passiert vor einigen Jahren und die Frage ist einfach: „Würden sie das auch tun?“ Investor:“ Erst einmal warten wir die 2. Offenlegung ab. Was machen wir denn mit den Leuten, die sich bei mir anmelden und einen Platz haben wollen?“

Bürgerfrage: „Darum geht es jetzt nicht. Wieviele Anfragen für eine vollstationäre Pflege haben sie denn, obwohl erst die Planungsphase besteht?“ Investor: „Wöchentlich eine.“

Damit schließt Dennis Thon die Informationsveranstaltung und bittet um ein Feedback der Veranstaltung, um in diesem Rahmen weiter zu arbeiten. An den bereitstehenden Tischen und Getränke vertiefen sich dann noch so manche Diskussionen und man erfährt schon vor Ort, wie erfolgreich und dringend notwendig dieses Veranstaltungsformat war.